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Spar reicht Beschwerde wegen Razzien ein: “Gesetzwidrige Methoden”

Vorstand ortet „gesetzeswidrige Methoden“ und plant „eine Fülle von rechtlichen Maßnahmen" – Bußgeldzahlungen zu leisten wie Rewe schließt Drexel für sein Unternehmen aus

Der wegen vermuteter Preisabsprachen im Visier der Wettbewerbshüter stehende Lebensmittelriese Spar will die Razzien im Jänner und August nicht auf sich sitzen lassen. Gegen die erste mehrtägige Hausdurchsuchung in der Konzernzentrale hat das Unternehmen eine Maßnahmenbeschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) eingereicht, auch wegen der zweiten Razzia im Sommer werde man Beschwerde einlegen, sagte Spar-Vorstand Gerhard Drexel laut „Presse am Sonntag“.

„Die BWB (Bundeswettbewerbsbehörde, Anm.) hat bei den Hausdurchsuchungen gesetzeswidrige Methoden angewandt“, verlautbart Drexel, ohne jedoch konkrete Details zu nennen: „Wir lassen uns nicht mehr gefallen, dass man uns vorverurteilt.“ Bisher sei es beim pauschalen Generalverdacht geblieben.

Wie Konkurrent Rewe auf ein sogenanntes Settlement-Angebot der BWB einzugehen und Bußgeld zu zahlen, schließt der Spar-Chef dezidiert aus. Im Gegenteil: Er plane „eine Fülle von rechtlichen Maßnahmen.“ Vier mittelständische Lieferanten hätten sich bei Spar gemeldet und Gleichlautendes erzählt: Die Wettbewerbshüter hätten ihnen ein geringes Bußgeld im fünfstelligen Bereich in Aussicht gestellt, wenn sie Spar „anschwärzen“.

Die Wettbewerbshüter haben den Lebensmittelhandel schon jahrelang im Verdacht, Preise abzusprechen. Im Mai dieses Jahres gab es ein Settlement mit Rewe: Der Konzern zahlte wegen vertikaler Preisabsprachen mit Lieferanten ein Rekord-Bußgeld von 20,8 Mio. Euro und entging damit einem weiteren Ermittlungsverfahren der BWB. Spar wurde von den Wettbewerbshütern im Jänner und im August (in Salzburg und Kärnten) gefilzt. Anfang der Woche wurde bekannt, dass die BWB beim Kartellgericht zwei Bußgeldanträge für die Spar-Lieferanten Emmi und Rieder Bier stellte. (APA´)

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