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Russland vor WTO wegen Schweinefleisch-Importverbot geklagt

Brüssel: Schweinepest-Virus stammt wohl aus Russland selbst

Die Europäische Union hat Russland vor der Welthandelsorganisation (WTO) wegen des Verbots europäischer Fleischimporte verklagt. Die EU beantragte sogenannte Konsultationen mit Russland, wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte. Dies sei der erste Schritt im Klageverfahren vor der WTO in Genf. Die bisherigen “intensiven Verhandlungen” mit Moskau hätten keine Lösung gebracht.

Es geht um Einfuhren von lebenden Schweinen, frischem Schweinefleisch und bestimmten Erzeugnissen daraus nach Russland. Nach Darstellung der Kommission schloss Moskau Ende Jänner die Tore für die Importe und berief sich auf das Auftreten der Afrikanischen Schweinepest in der EU. Laut Brüssel handelte es sich um “vier isolierte Fälle” des Virus in Litauen und Polen. Die Fälle seien von den EU-Behörden sofort eingedämmt worden.

EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg erklärte, das in der Grenzregion zu Weißrussland aufgetretene Virus “stammt höchstwahrscheinlich aus Russland selbst”. Die EU habe angeboten, dass Importe aus den betroffenen Regionen nach Russland unterblieben und der Rest weitergehe. Dies sei von Moskau aber abgelehnt worden. Die EU-Kommission sehe das Einfuhrverbot als unverhältnismäßig an, daher erfolge jetzt der Schritt in Genf, erklärte Handelskommissar Karel De Gucht.

Normalerweise machen die Lieferungen nach Russland den Angaben zufolge fast ein Viertel aller europäischen Schweinefleisch-Exporte aus. 2013 entsprach das 1,4 Mrd. Euro. (Red./APA)

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