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Einigung bei TTIP wird schwer

Im Frühjahr sollen in den Handelsgesprächen zwischen der EU und den USA wichtige Entscheidungen getroffen werden. Geografische Bezeichnungen, Milchprodukte und Rindfleisch sind die großen Herausforderungen im Agrarsektor.

„Es wird schwer werden“, meinte der US-Landwirtschaftsminister Tom Vilsack. Nach seiner Ansicht wird es harte Auseinandersetzungen um zollfreie Einfuhrkontingente für Rindfleisch und für Milchprodukte geben. Zudem seien die USA nicht bereit, die geschützten geografischen Herkunftsbezeichnungen (PGI) der EU zu überlassen.

Vilsack traf sich in dieser Woche mit dem Agrarausschuss im Europaparlament (EP) sowie mit EU-Agrarkommissar Phil Hogan. In den USA würden zahlreiche Molkereien Bezeichnungen wie „Parmesan“ oder „Mozarella“ seit längerem benutzen, berichtete Vilsack. Man könne ihnen die beim amerikanischen Konsumenten eingeführten Bezeichnungen nicht wegnehmen.

Die EU fordert dagegen den Schutz von rund 250 geschützten geografischen Herkunftsbezeichnungen und damit darf eben Parmesan nur in Italien hergestellt werden. Der Markenschutz für einzelne Unternehmen, wie ihn die USA anbieten, sei jedenfalls keine Alternative, betonte John Clarke, stellvertretender Leiter in der Generaldirektion für Landwirtschaft der EU-Kommission im EP-Agrarausschuss. Marken zu beantragen sei für die Unternehmen viel zu teuer und böte nicht den gleichen Schutz, führte er aus. In den TTIP-Gesprächen fordere die EU deshalb, dass die USA nach einer Übergangsfrist auf die PGI verzichte.

Vom TTIP-Abkommen müssten beide Seiten profitieren, hielt Vilsack fest. Für Molkereiprodukte aus der EU gebe es in den US-Geschäften einen sicheren und ausbaufähigen Platz. Dafür müssten die USA besseren Marktzugang vor allem für Rindfleisch bekommen. Insbesondere Fleisch, Reis und Stärke seien sensible Produkte der EU, für die es Mengenbegrenzungen bei der Einfuhr geben werde, versicherte Clarke. Im Februar ist die nächste TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel geplant.

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